Niederlage der Kanzlei Rasch beim OLG Düsseldorf
Die Hamburger Kanzlei Rasch hat beim OLG Düsseldorf eine Niederlage erlitten, die deutlicher nicht sein kann. Das OLG bezeichnete die streitgegenständliche Abmahnung der Kanzlei Rasch als “eine völlig unbrauchbare anwaltliche Dienstleistung” (OLG Düsseldorf, I-20W132/11). Die Abmahnung sei zu ungenau und deshalb unbrauchbar gewesen. Auch wenn die Entscheidung des OLG Düsseldorf derzeit hochgejubelt wird, raten wir ...
OLG Köln kürzt Streitwert bei Filesharing eines Liedes drastisch
Das OLG Köln hat in einem Beschluss vom 17.11.2011 (Az.: 6 W 234/11) den Streitwert für das öffentliche Zugänglichmachen eines Liedes von 10.000 Euro auf “nur” 3.000 Euro herabgesetzt. Das Landgericht Köln hatte zuvor noch einen Streitwert von 10.000 Euro angenommen. Die Entscheidung ist für viele Abgemahnte ein Hoffnungsschimmer, da sich anhand des Streitwertes die ...
Mahnbescheide von Waldorf Frommer
Die Kanzlei Waldorf Frommer hat zwischen den Jahren zahlreiche Mahnbescheide verschickt. Der Zeitpunkt ist hierbei nicht zufällig gewählt – am 31.12.2011 verjähren die Abmahnungen aus dem Jahr 2008. Ein Mahnbescheid hemmt die Verjährung und führt dazu, dass die Kanzlei noch Zeit hat, die Forderung gerichtlich geltend zu machen. Wir haben mehrere tausend Abmahnungen im Bereich ...
Mahnbescheide von Waldorf Frommer
Die Kanzlei Waldorf Frommer in München versendet diese Tage zahlreiche Mahnbescheide an Abgemahnte aus dem Jahr 2008. Auch wenn es etwas unchristlich anmutet, kurz vor Weihnachten bzw. zwischen den Jahren diese Mahnbescheide zu beantragen, ist dies verständlich – die Abmahnungen bzw. Verstöße aus 2007/2008 verjähren zum Jahresende 2011, so dass nur ein Mahnbescheid diese Verjährung ...
LG Berlin weist zwei Klagen wegen angeblichen Filesharings ab
In zwei Urteilen hat sich das LG Berlin (Urteile vom 29.11.2011, Az. 15 O 1/11 und 15 O 2/11) mit typischen Problemen im Bereich von Filesharingklagen befasst und dem klagenden Rechteinhaber eine deutliche Abfuhr erteilt. Es ging um die Abmahnung einer Hamburger Kanzlei wegen der angeblichen Zugänglichmachung eines Computerspiels. Das Gericht hatte bereits Zweifel an ...
1.400 Klagen beim AG München wegen Filesharings anhängig
Das Amtsgericht München hat in einer Pressemitteilung mitgeteilt, dass derzeit wohl 1.400 Klagen anhängig seien und weitere folgen. Es bedarf keiner großen Kreativität zu überlegen, welche Kanzlei das Amtsgericht wohl mit Arbeit eingedeckt hat. Offensichtlich ist es die von Waldorf Frommer bereits seit langem angekündigte Klagewelle. Angesichts der hohen Anzahl von Abmahnungen, die Waldorf Frommer ...
Sekundare Darlegungslast aufgeweicht? OLG Hamm lässt hoffen
In einem Beschluss vom 27.10.2011 (Az. 22 W 82/11) lässt das OLG Hamm viele Abgemahnte aufatmen. Das Gericht hat anders als die Gerichte in Köln und Hamburg die so genannte Stöerhaftung, also die Verantwortlichkeit für den Anschlussinhaber, wenn über dessen Anschluss eine Rechtsverletzung begangen wird, eingeschränkt. Im konkreten Fall ging es darum, dass der Abgemahnte ...
Zuverlässige Ermittlungen und WPA 2
In jüngster Vergangenheit kam es zu Unregelmäßigkeiten was die Ermittlung von Rechtsverletzungen kam. Die ein oder andere Firma hat wohl doch nicht so zuverlässig ermittelt, wie behauptet wurde. Dies dürfte für manche Kanzleien kritisch werden. Nicht alle Ermittlungsfirmen arbeiten indes unzuverlässig, wie zwei aktuelle Entscheidungen zeigen: Die Firma Evidenzia scheint zuverlässig zu ermitteln, sagen die ...
Abgemahnter verliert negative Feststellungsklage
Im Rahmen einer Abmahnung wegen Filesharings hat ein anwaltlich vertetener Abgemahnter eine negative Feststellungsklage eingereicht und diese verloren. Dies ist fast eine logische Konsequenz, denn die Beweisführung ist nicht ganz einfach. Blickt man auf das Urteil des AG München (Az. 161 C 2221/11), so stellt sich bereits die Frage, warum es zu einer negativen Feststellungsklage ...
Strafbefehl und Freispruch nach U+C Abmahnung
Am 30.06.2011 musste sich ein Mandant meiner Kanzlei einer Hauptverhandlung im Strafverfahren in Karlsruhe stellen, nachdem ihm im Vorfeld durch die Kanzlei U+C eine Abmahnung wegen des unerlaubten Uploads urheberrechtlich geschützter Werke eine Abmahnung zugestellt wurde.
