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Zwischenzeitlich ist das Urteil des BGH vom 12.05.2010 zur Sicherungspflicht bei Betreiben eines WLAN auch im Wortlaut online. Anders als in der Pressemitteilung erwähnt es die Anwendbarkeit des § 97a UrhG (Deckelung der Anwaltskosten auf 100 Euro) nicht und überlässt die Angemessenheit des Streitwertes dem OLG. Andererseits hat es die Haftung des Anschlussinhabers deutlich begrenzt und festgestellt, dass eine Täterhaftung beispielsweise dann nicht in Betracht kommt, wenn der Anschlussinhaber nachweislich nicht zuhause war. 

Herzlich willkommen auf www.mp3abmahnung.de. Hier erhalten Sie nützliche Informationen rund um die Abmahnung von geschützten Liedern oder Filmen (Filesharing) in Tauschbörsen. Sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben, sind Sie hier genau richtig, wenn Sie kostengünstige, aber dennoch kompetente Hilfe benötigen.

Das wichtigste im Falle einer Abmahnung wegen Filesharings in aller Kürze:

1. Ruhe bewahren, nicht vorschnell etwas unterschreiben oder gar den Gegner anrufen! Solche Kurzschluss-Reaktionen führen oft zu Fehlern, die nicht mehr rückgängig gemacht werden können.

2. Einen Rechtsanwalt aufsuchen, der sich auf das Internetrecht bzw. auf Filesharing und Urheberrecht spezialisiert hat.

3. Innerhalb der gesetzten Frist zusammen mit einem Rechtsanwalt eine erfolgreiche Vorgehensweise besprechen.

1. Die Abmahnung – was ist das?
Durch eine Abmahnung werden Sie meist von einem Anwalt darauf hingewiesen, dass Sie einen Rechtsverstoß begangen haben (sollen) und man Ihnen die Möglichkeit gibt, sich zu diesem Verstoß entweder zu äußern oder aber in Kauf zu nehmen, im Rahmen eines gerichtlichen Verfahrens auf beispielsweise Unterlassung eines bestimmten Handelns in Anspruch genommen zu werden. Ein solches gerichtliches Verfahren wäre weitaus teurer als die Kosten, die Ihnen durch eine Abmahnung entstehen. Wenn also der gegnerische Anwalt Ihnen das Angebot unterbreitet einen pauschalen Schadensersatz zu zahlen, so ist dieser Betrag in den meisten Fällen niedriger als die Kosten eines gerichtlichen Verfahrens. Durch die Abmahnung soll Ihnen daher die Möglichkeit gegeben werden ein gerichtliches Verfahren zu vermeiden, indem Sie eine Unterlassungserklärung abgeben.

2. Die Unterlassungserklärung
Eine Unterlassungserklärung war der Abmahnung ebenfalls beigefügt. Durch die Unterzeichnung eine Unterlassungserklärung verpflichten Sie sich, ein bestimmtes Verhalten nicht mehr zu tun. Halten Sie sich nicht an diese Verpflichtung, kann gegen Sie eine Vertragsstrafe oder ein Ordnungsgeld durch ein Gericht verhängt werden. Unterschreiben Sie daher zum Beispiel, dass Sie es künftig unterlassen werden ein Lied oder ein Musikalbum, an denen Sie keine Rechte haben, im Internet öffentlich zugänglich zu machen, stellen dieses Musikalbum aber weiterhin in Tauschbörsen zur Verfügung, riskieren Sie eine Vertragsstrafen, die in der Regel 5100 Euro beträgt. Durch die Höhe der Vertragsstrafe wird zum einen sichergestellt, dass Sie sich an diese Erklärung halten, zum anderen hat ein Verstoß jedoch auch zur Folge, dass ein entsprechendes Verfahren vor einem Landgericht stattfinden würde. Dies bedeutet, dass Sie hier nur mit einem Anwalt verhandeln können, was für Sie weitere Kosten zur Folge hat. Aus diesem Grund ist dringend zu empfehlen, dass Sie das Verhalten, welches Sie in der Unterlassungserklärung beschrieben haben, künftig nicht mehr tun. Die Unterlassungserklärung kann bis zu 30 Jahre Wirkung entfalten!

Die Unterlassungserklärung dient zudem dazu, eine Wiederholungsgefahr zu beseitigen. Mit der Unterschrift einer Unterlassungserklärung vermeiden Sie daher, dass der Gegner im Rahmen eines Eilverfahrens (einstweilige Verfügung) binnen weniger Wochen einen gerichtlichen Beschluss gegen Sie erwirkt. Mit anderen Worten: durch die Unterschrift unter einer Unterlassungserklärung ist „die Kuh erst einmal vom Eis“ und man kann nun prüfen, ob tatsächlich ein Verstoß vorgelegen hat oder ob die Abmahnung womöglich unbegründet ist. Die Unterlassungserklärung dient also nicht dazu, einen Schadensersatzanspruch oder eine Einigung zu erzielen, sondern lediglich dazu ein gerichtliches Verfahren abzuwenden und in der Folge weitere Schritte unternehmen zu können. Auch wenn der gegnerische Anwalt in die Unterlassungserklärung aufgenommen hat, dass Sie die Kosten zu tragen haben, muss dies in dieser Form nicht unterschrieben werden. Zur Abwendung eines gerichtlichen Verfahrens in Form einer einstweiligen Verfügung genügt es, wenn Sie eine so genannte modifizierte Unterlassungserklärung abgeben. Warum eine modifizierte Unterlassungserklärung wichtig ist, erfahren Sie auf den nächsten Seiten.

Die Musik- und Filmindustrie verfolgt das Anbieten von Musiktiteln oder Filmtiteln in Tauschbörsen, welches illegal geschieht und lässt sogenannte Filesharer abmahnen. Eine Nümann Lang Abmahnung zu erhalten ist mittlerweile keine Seltenheit mehr. Zwischenzeitlich gibt es zahlreiche Kanzleien, die sich auf solche Abmahnungen wegen Filesharing spezialisiert haben und die täglich zahlreiche Abmahnungen aussprechen. Oftmals werden ganze Wellen ausgesprochen, die aber dennoch nicht rechtsmissbräuchlich sein müssen. Daher sollten Sie eine Abmahnung beispielsweise von Waldorf oder eine Nümann Lang Abmahnung immer ernst nehmen, auch wenn diese Anwälte sehr viele Nutzer abmahnen!

Eine Abmahnung von Rechtsanwälten oder Kanzleien wie Waldorf, Rasch oder Nümann+Lang erreichen nahezu täglich Internetnutzer. Auf meiner Homepage erfahren Sie mehr, wie Sie auf eine Abmahnung wegen Filesharings sicher und kostengünstig reagieren können. Beispielsweise die Kanzlei Waldorf Rechtsanwälte spricht oft eine Abmahnung aus. Grund ist das Anbieten von Musiktiteln oder Musikalbum in Tauschbörsen. Gegen eine solche Abmahnung von Waldorf hilft der Gang zum Rechtsanwalt. Rechtsanwälte helfen ihnen, wenn sie eine Abmahnung von Waldorf oder eine Nümann Lang Abmahnung erhalten haben, auch wenn sie tatsächlich ein Musikalbum oder einen Film zum Download bereitgestellt haben. Denn: Abgemahnt wird hierin nicht der eigentliche Download, sondern die Tatsache, dass Sie den Titel wieder zum Download zur Verfügung stellen. Ignorieren sie aber auf keinen Fall eine Abmahnung von Rechtsanwälten wie Waldorf und anderen. Ein Anwalt verteidigt sie wirksam gegen eine Nümann Lang Abmahnung. Diese Verteidung muss nicht teuer sein!